BEGIN:VCALENDAR VERSION:1.0 PRODID:Open2CBasicKalenderExportV11 BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T134151Z DTSTART:20121015T150000Z DTEND:20121015T150000Z CATEGORIES:Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Flughafen- Planungs- und Bauausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung |   | TOP 1 | Bebauungsplan Nr. 110 " Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen" | Freigabe für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |   | TOP 2 | 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes Nr. 116 "Wohnen westlich des Kindergartens in Mintraching"; Würdigung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB |   | TOP 3 | Bebauungsplan Nr. 54 "Mintraching West III", 1. Änderung |   | TOP 4 | Bebauungsplan Nr. 119 "Bebauung am westlichen Ortsrand von Giggenhausen" | Freigabe für die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |   | TOP 5 | Kostenentwicklung Projekt Kiesausbeute "Eschlwech-Weiher" in Neufahrn |   | TOP 6 | Bauantrag zur Nutzungsänderung von Gewerberäumen in Zimmer (Boardinghaus) sowie zur Errichtung einer Parkgarage im Erdgeschoss des Gebäudes, Flurnummer 777 der Gemarkung Neufahrn |   | TOP7 | Verschiedenes |   | TOP 8 | Bekanntgaben und Anfragen | 8.1) Bekanntgabe: Bauantrag zum Neubau eines Friseursalons mit 2 Stellplätzen, Flurnummer 727 / 2 der Gemarkung Neufahrn |   |   | Für die Behandlung eines Bauantrages in der Sitzung des Flughafen-, Planungs- und Bauausschusses ist es erforderlich, dass der Bauantrag spätestens 14 Tage vor der Sitzung vollständig im Bauamt eingegangen ist. | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:33e1ba5f74e7faab33ac3904b2d65bbf-b9a7094faec2ae5ee36fd36a4c03eea7 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130320T132636Z DTSTART:20120924T170000Z DTEND:20120924T170000Z CATEGORIES:Gemeinderats-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Gemeinderats DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:TOP 1   Neubau eines Tierheimes in NeufahrnVorstellung des Projekts durch den Tierschutzverein | TOP 2   Anfragen an die Träger und die Leitungen der Kindergärten | TOP 3   Bericht zur finanziellen Lage | TOP 4   Bebauungsplan Nr. 102 "Erweiterung des Gewerbegebietes in Mintraching-Grüneck entlang der B11 - Teil II" | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 102 „Erweiterung des Gewerbegebietes in Mintraching-Grüneck entlang der B11 – Teil II“ wie im Sachvortrag dargestellt. Mit der Erstellung des Bebauungsplanes wird Frau Dipl.-Ing. Elisabeth Fisel aus Freising beauftragt. | Abstimmung: 23:0 (1 persönliche Beteiligung) | TOP 5   Dorferneuerung Fürholzen | Beschluss: | Der Gemeinderat stellt für die Beauftragung des Planungsbüros Narr Risk Türk durch die TG sowie für die unter der Leitung der TG durchzuführenden Aufgaben und Leistungen im Bereich Vermessung und Laufender Betrieb (Vorstandssitzungen, Ortstermine, …) rund € 30.000,- (50 % der Gesamtkosten) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung. | Abstimmung: 24:0 | TOP 6   Ortsumfahrung Massenhausen hier: Kostenentwicklung | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, die Finanzierung des Projektes in Höhe von € 1.102.000,- zzgl. Grunderwerb und Sicherungsmaßnahmen für die Wasserleitung sicherzustellen. | Abstimmung: 21:1 2. Bgm. Mayer und GR Pflügler nicht anwensend | TOP 7   Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze der Kreisstraße FS2 | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, die Verlegung der westlichen Ortsdurchfahrtsgrenze an der Kreisstraße FS2 wie dargestellt anzustreben. | Abstimmung: 22:02. Bgm. Mayer und GR Pflügler nicht anwesend | TOP 8   Abschluss eines Defizitleistungsvertrages für das Tagesmütterprojekt | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung möge den gewünschten Defizitleistungsvertrag nach vorliegendem Entwurf (Anlage) mit der Nachbarschaftshilfe Neufahrn e.V. abschließen. | Abstimmung: 23:0 2. Bgm. Mayer nicht anwesend | TOP 9   Beteiligung der Verbundgemeinden Neufahrn und Eching an den Kosten einer zusätzlichen Kraft für die 10. Klasse des Schulprojektes 9 + 2 | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, dass sich die Gemeinde Neufahrn b. Freising als Schulaufwandsträger antragsgemäß mit einem vsl. Betrag in Höhe von ca. € 9.353 an den Kosten für eine 2. Fachkraft für die Mittelschule Hallbergmoos – Projekt 9 + 2 – beteiligt. | Abstimmung: 1:22 Der Antrag ist damit abgelehnt. | TOP 10   Mobile Sozialarbeit Neufahrn; Kooperation mit der Gemeinde Eching | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, die Gemeinde Neufahrn b. Freising möge mit der Gemeinde Eching in Form einer Kooperation die Mobile Sozialarbeit betreiben. Die gemeinsame Nutzung der für die Mobile Sozialarbeit zur Verfügung gestellten Wohncontainer soll vereinbart werden. | Abstimmung: 23:02. Bgm. Mayer nicht anwesend | TOP 11   Unternehmensform des Kommunalunternehmens ab 01.01.2012 | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, dass der Freizeitpark Neufahrn weiterhin in der Unternehmensform eines Kommunalunternehmens zu führen ist. | Abstimmung: 23:02. Bgm. Mayer nicht anwesend | TOP 12   Eingangstüren des Rathauses, Pfosten-, Riegel-, Fassade Haupteingang | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die Baumaßnahme wie im Sachverhalt dargestellt, bezogen auf die Nebeneingangstüre und stellt die erforderlichen Mittel in Höhe von € 20.000,-  im Haushalt 2012 zur Verfügung. | Abstimmung: 21:22. Bgm. Mayer nicht anwesend | TOP 13   Verschiedenes | TOP 14   Bekanntgaben | 14.1) Fluglärm - Stellungnahme der Deutschen Flugsicherung | 14.2) Verkauf des Fernwärmenetzes des KU Freizeitpark an den Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn / Eching | TOP 15   Anfragen | 15.1) aus dem Gremium | 15.2) aus dem Publikum (Bürgerfragestunde) |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal , Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:b53559d046bcc1c72b9af287deebab1b-5ae093f9c9d9b0e17fac96bfc34f2f82 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130312T144336Z DTSTART:20120926T150000Z DTEND:20120926T150000Z CATEGORIES:Verwaltungs- und Personalausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | | TOP 1Aufbau einer ONLEIHE im Verbund für die Gemeindebibliothek Neufahrn | | Beschluss: | Der Verwaltungs- und Personalausschuss beschließt, dass die Verwaltung die entsprechenden Vorbereitungen zum Aufbau einer ONLEIHE im Verbund veranlassen möge. Die Mittel sind in angegebener Höhe im Haushalt 2013 einzuplanen. Dem Abschluss eines Vertragsabschlusses wird grundsätzlich zugestimmt. Nach Vorliegen eines Vertragsentwurfes wird dieser dem Gremium zur Genehmigung vorgelegt. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 2Verschiedenes | | TOP 3Bekanntgaben und Anfragen |   |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-35 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:d76833a3329b0ed242c51dda0491f036-4ae30548c67b10b5c1c1c2481c7c510f PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T132526Z DTSTART:20121022T170000Z DTEND:20121022T170000Z CATEGORIES:Gemeinderats-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Gemeinderats DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | TOP 121. Änderung des Flächennutzungsplanes; Darstellung von Flächen für die Erzeugung erneuerbarer Energien | Beschluss: | Für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes wird der Änderungsbeschluss gefasst. Im Rahmen des Verfahrens ist festzulegen, wo im Gemeindegebiet geeignete Flächen für erneuerbare Energien dargestellt werden könnten. | Die Verwaltung wird mit ersten Untersuchungen beauftragt. | Abstimmung: 20:0 | TOP 2Bekanntmachung zum Ablauf des Stromkonzessionsvertrages zum 31.12.2014 | Beschluss: | Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Bekanntmachungstext zur Kenntnis und stimmt der Bekanntmachung zu. | Abstimmung: 20:0 | TOP 3Straßenbenennung in Giggenhausenhier: Straße im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 119 "Bebauung am östlichen Ortsrand von Giggenhausen" | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, die Erschließungsstraße für das Baugebiet im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 119 "Neugrundstraße" zu nennen. | Abstimmung: 15:5 | TOP 4Verschiedenes | TOP 5Bekanntgaben | TOP 6Anfragen | 6.1) aus dem Gremium | 6.2) aus dem Publikum (Bürgerfragestunde) |   |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal , Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:adf25a92e54ba8e6b69c54dd0b917f9a-b3d9a7d861492b1c7591229186b1a7f7 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T134102Z DTSTART:20121105T160000Z DTEND:20121105T160000Z CATEGORIES:Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Flughafen- Planungs- und Bauausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Die Tagesordnung wird noch bekannt gegeben. | Für die Behandlung eines Bauantrages in der Sitzung des Flughafen-, Planungs- und Bauausschusses ist es erforderlich, dass der Bauantrag spätestens 14 Tage vor der Sitzung vollständig im Bauamt eingegangen ist. | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:16658643e902fde762d2a7ceab0c5afe-d1879d879e414e47546d3951360effb0 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130130T144119Z DTSTART:20121119T180000Z DTEND:20121119T180000Z CATEGORIES:Gemeinderats-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Gemeinderats DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | | TOP 1Neubau Grundschule 2 | Beschluss: | Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung samt Kostenberechnung für den Neubau der Grundschule 2 zur Kenntnis. Die Ergebnisse aus der Besprechung am 26.11.2012 werden in der nächsten Sitzung des Gemeinderates vorgestellt. | Abstimmung:   23:0 | | TOP 2Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 120 "Zentraler Versorgungsbereich Ortszentrum Neufahrn" | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 "zentraler Versorgungsbereich Ortszentrum Neufahrn". Der Umgriff, wie in der Anlage dargestellt, wird ergänzt bis zum Bereich südlich des Marktplatzes, östlich des Fürholzer Weges und bis zum Jahnweg. | Abstimmung:   22:0GR Dr. Holzner abwesend | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die öffentliche Auslegung des Einzelhandelsgutachtens für die Gemeinde Neufahrn von Dr. Donato Acocella in der Fassung vom 12.10.2012. Die Auslegung ist ortsüblich bekannt zu machen. Das Gutachten ist für die Dauer von 4 Wochen in den Räumen des Rathauses während der Öffnungszeiten zur Einsicht bereit zu halten. | Abstimmung:   22:0GR Dr. Holzner abwesend | | TOP 3Antrag der VHS Neufahrn auf Nutzung von Räumen lt. Schreiben vom 29.10.2012 | Beschluss: | Die Gemeinde Neufahrn überlasst der VHS Neufahrn den sog. "Sitzungssaal am Marktplatz", längstens bis zur Fertigstellung der Grundschule II, zur kostenlosen Nutzung. Die Modalitäten der Nutzung werden in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten. Die Nutzungsvereinbarung kann von der Gemeinde Neufahrn bei Bedarf mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. | Abstimmung:   22:0GR Dr. Holzner abwesend | | TOP 4Verschiedenes | | TOP 5Bekanntgaben | | TOP 6 Anfragen6.1) aus dem Gremium6.2) aus dem Publikum |   |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal , Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:a8002afe3eec91ee6a614e49f11746ca-eaddf9b72d98a74e28b82f3b42a6c4d8 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130201T084611Z DTSTART:20121120T160000Z DTEND:20121120T160000Z CATEGORIES:Finanzausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Finanzausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | | TOP 1Zuschussanträge Kath. Pfarramt St. Franziskus Neufahrn | | 1.1) Zuschuss für Veranstaltungen der Pfarrjugend St. Franziskus Neufahrn | Beschluss: | Der Finanzausschuss stimmt dem Antrag des katholischen Pfarramtes auf Zuschuss für Veranstaltungen der Pfarrjugend in 2013 zu und übernimmt das zu erwartende Defizit in Höhe von 4.000 €. | Abstimmung:   7:0Frau Natterer und Herr Dr. Holzner waren nicht anwesend. | | 1.2) Bezuschussung von Maßnahmen für die Kindergärten St. Wilgefortis und St. Franziskus | Beschluss: | Der Finanzausschuss stimmt dem Antrag des kath. Pfarramtes auf Bezuschussung der Maßnahmen in Höhe von max. 11.250 € zu. | Abstimmung:   7:0Frau Natterer und Herr Dr. Holzner waren nicht anwesend. | TOP 2Zuschussantrag Partnerschaftsverein Gardolo | Beschluss: | Der Finanzausschuss stimmt dem Zuschuss an den Partnerschaftsverein Neufahrn bei Freising - Gardolo e. V. in Höhe von 10.000 € zu. | Abstimmung:   7:0Frau Natterer und Herr Dr. Holzner waren nicht anwesend. | | TOP 3Zuschussanträge Pfarrverband Massenhausen | | 3.1) Antrag auf Zuschuss für die Kirchturmbeleuchtung und Kreuzrenovierung der kath. Filialkirche Giggenhausen | Beschluss: | Der Finanzausschuss gewährt dem Pfarrverband Massenhausen für die Maßnahmen der Filialkirche Giggenhausen einen Zuschuss in Höhe von _____ €. | Abstimmung:   0:8Der Antrag ist damit abgelehnt.Frau Natterer war nicht anwesend. | | 3.2) Antrag auf Zuschuss für die Leichenhausrenovierung der kath. Pfarrei Fürholzen | Beschluss: | Der Finanzausschuss gewährt dem Pfarrverband Massenhausen für die Renovierung des Leichenhauses der Pfarrei Fürholzen einen Zuschuss in Höhe von ______ €. | Abstimmung:   0:8Der Antrag ist damit abgelehnt.Frau Natterer war nicht anwesend. | | 3.3) Antrag auf Zuschuss für Taufstein und Stühle im Altarraum der kath. Pfarrkirche Massenhausen | Beschluss: | Der Finanzausschuss gewährt dem Pfarrverband Massenhausen für die Renovierung des Taufsteins sowie die zusätzlichen Sedilien einen Zuschuss in Höhe von _____ €. | Abstimmung:   0:8Der Antrag ist damit abgelehnt.Frau Natterer war nicht anwesend. | | TOP 4Antrag der KBW auf finanzielle Förderung der Erwachsenenbildung | Beschluss: | Der Finanzausschuss gewährt dem kath. Kreisbildungswerk einen Zuschuss in Höhe von 500 €. | Abstimmung:   0:8Der Antrag ist damit abgelehnt.Frau Natterer war nicht anwesend. | | TOP 5Gerontopsychiatrische Fachberatungsstelle der Caritas Freising | Beschluss: | Der Finanzausschuss gewährt dem Caritas Zentrum Freising einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Personalkosten, max. 12.500 €, für die Fortführung der gerontopsychiatrischen Fachberatungsstelle in der Sozialstation Neufahrn, soweit nicht der Bezirk die Finanzierung der Aufgabe übernimmt. | Abstimmung:   9:0 | TOP 6Defizitanträge der Kindergärten / Kinderkrippe | 6.1) Defizitübernahme für KiGa Lebenshilfe | Beschluss: | Der Finanzausschuss nimmt das zu erwartende Defizit in Höhe von 2.562,86 € zur Kenntnis. | Abstimmung:   9:0 | 6.2) Defizitübernahme der diakonischen Kindergärten | Der Finanzausschuss nimmt das zu erwartende Defizit der Kindergärten zur Kenntnis. | Abstimmung:   9:0 | 6.3) Defizitübernahme der Kinderkrippe Zwergenland | Beschluss: | Der Finanzausschuss nimmt das zu erwartende Defizit der Kinderkrippe zur Kenntnis. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 7Vorberatung Haushalts- und Finanzplanung 2013 - 2016; Verwaltungshaushalt | Beschluss: | Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Haushalt in der vorgelegten Form zu verabschieden. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 8Vorberatung Haushalts- und Finanzplanung 2013 - 2016; Vermögenshaushalt | Beschluss: | Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Haushalt in der vorgelegten Form zu verabschieden. | Abstimmung:   9:0 | TOP 9Bekanntgaben und Anfragen | |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-35 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:3c8bf3e7e7ee8204fd0d342f7ddb4d14-b448cbeba8577fd6bc23b07f23eb1adb PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T133754Z DTSTART:20121121T160000Z DTEND:20121121T160000Z CATEGORIES:Finanzausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Finanzausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Sitzung entfällt | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-35 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:6dda507f7df07794b97baa3b8cc799b0-2cd3b11124c6924bcf7d08d01152acab PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T133909Z DTSTART:20121128T160000Z DTEND:20121128T160000Z CATEGORIES:Verwaltungs- und Personalausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung: | TOP 1 Volksfest 2012 - Bekanntgabe des A\nechnungsergebnisses | Beschluss: | Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt die A\nechnung des Volksfestes 2012 zustimmend zur Kenntnis. | Abstimmung: 8:0Abstimmung ohne GR Funke | TOP 2 1250-Jahrfeier Mintraching | Der Verwaltungs- und Personalausschuss beschließt, dass die Gemeinde Neufahrn zur Abwicklung der 1250-Jahrfeier in Mintraching im Jahre 2013 für notwendige Verträge - insbesondere Nutzungsvereinbarungen und Versicherungen - als Vertragspartner auftritt. Die Gemeinde Neufahrn ist in die jeweilige Entscheidung mit einzubinden. Der Gemeinde Neufahrn dürfen keine Mehrkosten entstehen. | Abstimmung: 9:0 | TOP 3 Verschiedenes | TOP 4 Bekanntgaben und Anfragen |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-35 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:c84cef12bc2221791900254c926935c8-5facb4724f505fae1770123aa19ebf39 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130108T164216Z DTSTART:20121203T160000Z DTEND:20121203T160000Z CATEGORIES:Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Flughafen- Planungs- und Bauausschusses DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | TOP 1Planvorstellung Kiesausbeute "Eschlwech-Weiher" in Neufahrn | TOP 2Antrag auf Vorbescheid für die Erweiterung eines Multiplexkinos auf dem Flurstück 2631/1 der Gemarkung Neufahrn | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss nimmt den vorgestellten Antrag auf Vorbescheid zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung, nach Vorlage einer abgeänderten Planung, mit einer maximal möglichen Anzahl von Stellplätzen auf den verfügbaren Grundstücksflächen, das Einvernehmen zu erteilen und für die Anzahl von ca. zehn Stellplätzen eine Befreiung zu erteilen. | Abstimmung:   9:0 | TOP 3Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten auf der Flur-Nr. 172/2 der Gemarkung Massenhausen | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag für das Bauvorhaben "Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten" auf der Flur-Nr. 172/2 der Gemarkung Massenhausen. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 4BebauungsplanNr. 110 "Straßen- und Entwässerrungsplanung in Hetzenhausen" | | 4.1) Bebauungsplan Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen"; Stellungnahme der Verwaltung zum Presseartikel des Ortssprechers vom 20./21.10.2012 | Der TOP wurde abgesetzt. | | 4.2) Bebauungsplan Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplanmung in Hetzenhausen"; Vorbemerkung | | 4.3) Bebauungsplan Nr. 100 "Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen";Teil A: Allgemeine Stellungnahmen und Anregungen | 1. Erfordernis eines Bebauungsplans | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis und bekräftigt den Aufstellungsbeschluss vom 25.05.2009 für den einfachen Bebauungsplan Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen". | Abstimmung:   8:1 | 2. Baurecht | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt zur Wahrung eines angemessenen Abstands von der Straße die festgesetzten Baugrenzen bis in Höhe zur angrenzenden Gebäudekante zurückzunehmen. | Abstimmung:   9:0 | 3. Grundstücksgrenzen und Bebauungsplangrenzen / öffentliche und private Grünflächen | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten für die Straßen- und Straßenraumplanung nicht vollständig nur mit bereits im Eigentum der Gemeinde befindlichen Grundstücksflächen vorlieb genommen werden kann. Diese Abstimmung soll Grundlage für das weitere Verfahren sein. | Abstimmung:   8:1 | 4. Ausbaustandard von Straße, Entwässerung, Kanal / Kostenübernahme, Räumpflicht, Straßenbeleuchtung | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss stellt fest, dass keinerlei Entscheidungen bzw. Festsetzungen hinsichtlich des Ausbaustandards (Material, Beleuchtung etc.) im Zuge der Aufstellung eines B-Plans zu treffen sind. Diese Details bleiben der Ausführungsplanung vorbehalten, über die zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird.Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss weist darauf hin, dass keine Entscheidungen über die Kostentragung für die Herstellung oder Sanierung der Straße oder des Kanals im Rahmen der Bauleitplanung zu treffen sind. Auch wird im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens keine Äußerung zur Räumpflicht getroffen. | Abstimmung:   8:0GR Pflügler war bei der Abstimmung abwesend | 5. Äußerungen zu Verkehrsstärken und Richtgeschwindigkeit | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis. | Abstimmung:   9:0 | 6. Äußerungen zu den Straßen\neiten | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt die Straßen\neite in den Seitenstraßen nicht generell auf 4 m zu erhöhen, außer dieses wird von Fachbehörden im Rahmen des Bauleitplanverfahrens gefordert. Die generelle Ver\neiterung der Seitenstraßen würde einen erheblichen Eingriff in private Grundstücksflächen erforderlich machen. | Abstimmung:   8:1 | 7. Äußerungen zur Begrünung mit Bäumen | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss erkennt den gestalterischen Wert einer Bepflanzung von Ortsstraßen mit Bäumen an. Die vorgesehenen Bäume werden mit den Eigentümern abgestimmt und nicht aus der Bauleitplanung entfernt. | Abstimmung:   7:2 | 8. Zufahrten: Breiten und ihre Befestigung | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt die Festsetzungen hinsichtlich der maximalen Breite von 3 m für neu zu errichtende Zufahrten zu belassen. Eine Änderung der Bauleitplanung ist nicht erforderlich. | Abstimmung:   9:0 | 9. Äußerungen zu Einfriedungen | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt die Festsetzung hinsichtlich der Einfriedung zu belassen. Die Änderung der Bauleitplanung ist nicht erforderlich. Es bildet sich ein Gestaltungsbeirat der im Rahmen des Verfahrens eine Detailierung für die Einfriedungssatzung für den Ort Hetzenhausen erarbeitet. | Abstimmung:   9:0 | 10. Äußerungen zur Regenwasserrückhaltung | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt, den Suchraum für die Regenwasserrückhaltung auch nach Norden, über die Gemeindeverbindungsstraße hinaus, auszuweiten. | Abstimmung:   9:0 | | 4.4) Bebauungsplan Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen";Teil B: Straßenbezogene Stellungnahmen und Anregungen | 1. Am Winkelfeld | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Am Winkelfeld" die bisher dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. | Abstimmung:   9:0 | 2. Hauptstraße - nordöstlicher Seitenast und Hauptstraße Ost | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt, für die Straße "Hauptstraße - nordöstlicher Seitenast und Hauptstraße Ost" die in dem Entwurf dargestellte Planung weiter zu verfolgen. | Abstimmung:   8:1 | 3. Riegelstraße | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Riegelstraße" die in dem Entwurf dargestellte Planung mit Ergänzung weiter zu verfolgen. Zu der Darstellung der Baugrenzen wird auf den vorhergehenden Beschluss verwiesen. | Abstimmung:   9:0 | 4. Kirchstraße | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Kirchstraße" die in dem Entwurf dargestellte Planung weiter zu verfolgen. | Abstimmung:   9:0 | Hauptstraße - Bereich Pappeln | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Hauptstraße - Bereich Pappeln" die in dem Entwurf dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den betroffenen Grundstückeigentümern hinsichtlich eines Grunderwerbs zu verhandeln. | Abstimmung:   9:0 | 6. Hauptstraße - Bereich Bolzplatz | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Hauptstraße - Bereich Bolzplatz" die in dem Entwurf dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. | Abstimmung:  9:0 | 7. Am Grasgarten | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Am Grasgarten" die in dem Entwurf dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. | Abstimmung:   8:1 | 8. Hörenzhausener Straße | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Hörenzhausener Straße" die in dem Entwurf dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. | Abstimmung:   9:0 | 9. Fürholzer Straße | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt für die Straße "Fürholzer Straße" die in dem Entwurf dargestellten Planvarianten weiter zu verfolgen. Eine Entscheidung für eine Variante erfolgt erst nach Vorliegen aller Informationen aus dem Auslegungsverfahren. | Abstimmung:   9:0 | | 4.5) Bebauungsplan Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplanung in Hetzenhausen"; | Freigabe für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt, die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Straßen- und Entwässerungsplan in Hetzenhausen" gem. § 3 Abs. 1 und mit der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu beauftragen. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 5Antrag der Agenda 21 auf Errichtung eines Neufahrner Bürgerwaldes | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beauftragt die Verwaltung zusammen mit der Agenda 21 nach geeigneten Flächen für den Bürgerwald zu suchen. | Abstimmung:   9:0 | | TOP 6Antrag auf Sondernutzung auf dem Marktplatz; Aufstellen eines Verkaufsfahrzeugs | Beschluss: | Der Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss beschließt, den Antrag auf Sondernutzung für das Aufstellen eines Verkaufsfahrzeuges der Firma Hertel's zu befürworten. Die Genehmigung soll entsprechende Auflagen in Bezug auf Verschmutzung des Marktplatzes beinhalten. | Abstimmung:   0:9Der Antrag ist damit abgelehnt. | TOP 7Verschiedenes | TOP 8Bekanntgaben und Anfragen | | | | Für die Behandlung eines Bauantrages in der Sitzung des Flughafen-, Planungs- und Bauausschusses ist es erforderlich, dass der Bauantrag spätestens 14 Tage vor der Sitzung vollständig im Bauamt eingegangen ist. |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:596abf8dceed913297b1e7806d7915f6-54312d0eb5915ac95edabfdec37c1f44 PRIORITY:3 END:VEVENT BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20130128T154113Z DTSTART:20121217T180000Z DTEND:20121217T180000Z CATEGORIES:Gemeinderats-Sitzungen SUMMARY;CHARSET=UTF-8:Sitzung des Gemeinderats DESCRIPTION;CHARSET=UTF-8:Tagesordnung | TOP 1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 samt Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenplan | Beschluss: | Der Gemeinderat Neufahrn stimmt der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2013, dem Stellenplan sowie dem Finanzplan und dem Investitionsgrogramm 2013 - 2017 zu. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 samt Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls. | Abstimmung:   24:0 | TOP 2Neubau der Grunschule 2 | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall der WC-Fenster und Streckmetallfassade. | Abstimmung:   0:24Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall der dritten Fenster in den Klassenzimmern. | Abstimmung:   8:16Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall der Überdachung der Rollerstellplätze und der Trafoeinhausung. | Abstimmung:   9:15Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall der mobilen Trennwand. | Abstimmung:   3:21Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall der Verdunkelungsvorhänge im Bereich der Aula und der Lesetreppe. | Abstimmung:   4:20Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt den Entfall des Turnhallenverbindungsganges. | Abstimmung:   4:20Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | Der Gemeinderat gibt die Entwurfsplanung mit der Auflage, die zuvor beschlossenen Einsparpotentiale noch umzusetzen, für die Anfertigung der Baueingabe frei. | Abstimmung:   23:1 | | TOP 3Bebaungsplan Nr. 54 "Mintraching West III", 1. Änderung | | 3.1) Vorbemerkung | Beschluss: | Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis. | Abstimmung:   24:0 | | 3.2) Stellungnahme der Bürger | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die Würdigung entsprechend dem Sachvortrag. In die Bauleitplanung wird folgende redaktionelle Änderung bei den Festsetzungen eingefügt. Es sind verglaste Wintergärten zulässig, wobei auch Teilverglasungen sowie Terrassenüberdachungen zulässig sind. | Abstimmung:   24:0 | | 3.3) Satzungsbeschluss | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54"Mintraching West III" unter Berücksichtigung der redaktionellen Änderung im Rahmen der Würdigung zu dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung vom 17.12.2012 als Satzung gem. § 10 BauGB. | Abstimmung:   24:0 | | TOP 4Bebaungsplan Nr. 70 "Sandstraße in Massenhausen"Einstellung der Bauleitplanung | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 70 "Sandstraße in Massenhausen" einzustellen. Der Beschluss über die Einstellung ist öffentlich bekannt zu machen. | Abstimmung:   22:2 | | TOP 5Bebauungsplan Nr. 73 "Gewerbegebiet an der Christl-Cranz- / Ludwig-Erhard-Str."Einstellung der Bauleitplanung | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 73 "Gewerbegebiet an der Christl-Cranz- / Ludwig-Erhard-Str." einzustellen. Der Beschluss über die Einstellung ist öffentlich bekannt zu machen. | Abstimmung:   20:4 | | TOP 6Bebauungsplan Nr. 115 "Siedlung westlich Thomastraße, beidseitig der Ganghoferstraße";Einstellung der Bauleitplanung | Beschluss: | Der Gemeinderat beschließt, das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 115 "Siedlung westlich Thomastraße, beidseitig der Ganghoferstraße" einzustellen. Der Beschluss über die Einstellung ist öffentlich bekannt zu machen. | Abstimmung:   21:3 | | TOP 7Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben Neubau der Neufahrner Kurve, Strecke 5559 | - ohne Beschlussfassung - | | TOP 8Ausschreibung Stromlieferung der Gemeinde Neufahrn | Beschluss: | Der Gemeinderat stimmt dem Antrag von GR Pflügler, wie im Sachverhalt dargestellt, zu. | Abstimmung:   11:13Der Antrag ist damit abgelehnt. | Beschluss: | 1.Der Gemeinderat stimmt zu, mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH den Dienstleistungsvertrag über die Vorbereitung und Durchführung einer Bündelausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie über ein elektronisches Ausschreibungsportal abzuschließen. | 2.Der Gemeinderat stimmt zu, die Aufgabe der Ausschreibung von Lieferleistungen für elektrische Energie für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2016, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle zu übertragen. | 3.Im Rahmen der Bündelausschreibung soll zukünftig folgende Art des Stromes für die gemeindlichen Abnahmestellen beschafft werden: | "Normalstrom" (Ökostromanteil je nach Stromanbieter unterschiedlich) | 4.Der Gemeinderat stimmt zu, dass alle Abnahmestellen in ein Standardlos einge\nacht werden, sodass nur ein Stromlieferant für alle Abnahmestellen ermittelt wird. | Abstimmung:   16:8 | | TOP 9Ausweitung der Eintragungszeiten für das Volksbegehren "Nein zu Stzudienbeiträgen in Bayern";Antrag der SPD-Fraktionsfraktion | Beschluss: | Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag für erweiterte Öffnungszeiten im Hinblick auf das Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern" auszuarbeiten und mit den Fraktionssprechern abzustimmen. | Abstimmung:   24:0 | | TOP 10Verschiedenes | | TOP 11Bekanntmachungen11.1) Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP);Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs | | TOP 1212.1) aus dem Gremium12.2) aus dem Publikum (Bürgerfragestunde) | |   | Organisator Gemeinde Neufahrn | Kontakt 08165 607-0 LOCATION;CHARSET=UTF-8:Großer Sitzungssaal , Rathaus 1. OG Bahnhofstraße 32, 85375 Neufahrn UID:fc2b3dd7aa188085a8c2e680ec08dba1-ed4424d997cc7e698bd43b2379480c0e PRIORITY:3 END:VEVENT END:VCALENDAR